Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.10.2008 - 2 Sch 10/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, inländisch; - Vollstreckbarerklärung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.03.2006 - III ZB 78/05
Vollstreckbarerklärung eines nicht vollstreckbaren Schiedsspruchs
Auszug aus OLG Koblenz, 30.10.2008 - 2 Sch 10/08
Zweck der Vollstreckbarerklärung ist auch, den Schiedsspruch gegen einen Antrag auf Aufhebung gemäß der Wirkung von § 1059 Abs. 3 Satz 4 ZPO zu schützen (vgl. BGH WM 2006, 1121 ff.;… Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit 7. Auflage, Kapitel 26 Rdnr. 7).